Nokia Mediamaster Software Endanwender-Lizenzvertrag
WICHTIG: LESEN SIE DEN SOFTWARE-ENDANWENDER-LIZENZVERTRAG VON NOKIA CORPORATION/NOKIA CORPORATION MULTIMEDIA SORGFÄLTIG DURCH, BEVOR SIE DIE
SOFTWARE VERWENDEN.
Dieser Softwarenutzungsvertrag ("Vertrag") wird zwischen Ihnen (Privatperson oder Rechtsperson), dem Endbenutzer, und der Nokia Corporation, Nokia Corporation
Multimedia ("Nokia") geschlossen. Dieser Vertrag berechtigt Sie zur Verwendung der im nachfolgenden Paragraph 1 genannten Software, die mit dem in diesem
Handbuch beschriebenen digitalen TV-Receiver von Nokia geliefert wird. Dies ist ein Vertrag über die Rechte von Endbenutzern und kein Vertrag über Vertriebsrechte.
Lesen Sie diesen Vertrag sorgfältig durch, bevor Sie die Software verwenden. Durch die Verwendung des digitalen TV-Receivers von Nokia erkennen Sie die
Bestimmungen dieses Vertrags an. Wenn Sie den Bestimmungen dieses Vertrags nicht zustimmen wollen, geben Sie dieses Gerät und die dazugehörige
Dokumentation an die Verkaufsstelle zurück. MIT IHRER VERWENDUNG DER SOFTWARE ERKLÄREN SIE, DASS SIE DIESEN VERTRAG GELESEN UND VERSTANDEN HABEN UND
EINVERSTANDEN SIND, SICH AN DIE DARIN GENANNTEN BESTIMMUNGEN ZU HALTEN.
1. SOFTWARE. Im Rahmen des vorliegenden Vertrags wird der Begriff "Software"
zusammenfassend für folgende Elemente verwendet: (i) Das oben angegebene
Software-Produkt (ii) digitale Abbildungen, Fotosammlungen, Clip-Arts oder
andere künstlerische Werke ("Bibliotheksdateien"); (iii) zugehörige schriftliche
Ausführungen und andere mögliche zugehörige Dokumentationen ("Doku-
mentation"); (iv) Schriftarten und (v) Erweiterungen, geänderte Versionen,
Aktualisierungen, Zusätze und Kopien der Software (zusammenfassend
"Aktualisierungen"), falls vorhanden, die Nokia im Rahmen dieses Vertrags für
Sie lizenziert.
2. RECHTE DER ENDBENUTZER UND VERWENDUNG. Nokia gewährt Ihnen nicht
ausschließliche, nicht übertragbare Endbenutzerrechte für die Nutzung der
Software ausschließlich auf diesem digitalen TV-Receiver.
3. EINSCHRÄNKUNGEN DER ENDBENUTZERRECHTE. Sie dürfen die Software weder
kopieren noch verteilen noch ableitende Arbeiten für sie vornehmen,
abgesehen von den folgenden Ausnahmen:
(a) Sie können alle Rechte an der Software zusammen mit diesem digitalen TV-
Receiver von Nokia permanent an einen anderen Benutzer übertragen,
vorausgesetzt, Sie übertragen diesen digitalen TV-Receiver von Nokia und alle
Kopien der dazugehörigen Dokumentation an den anderen Benutzer und
behalten keine Kopien für sich und der Empfänger stimmt den Bestimmungen
dieses Vertrags zu.
(b) Sie dürfen die Software nur verwenden, ändern, übersetzen oder verviel-
fältigen, das Recht zur Nutzung der Software nur weitergeben und die Software
nur kopieren, soweit es ausdrücklich in vorliegendem Vertrag vorgesehen ist.
(c) Sie dürfen die Software nicht weiterverkaufen (außer in dem Maße, wie dies
in Paragraph 3 (a) ausgeführt ist), unterlizenzieren, vermieten, verpachten oder
verleihen.
(d) Sie dürfen die Software nicht zurückentwickeln („Reverse Engineering“),
dekompilieren, disassemblieren oder auf andere Art versuchen, den
Quellencode der Software zu ermitteln (außer in dem Maß, in dem diese
Einschränkung vom geltenden Recht ausdrücklich verboten ist) oder die
Software als Basis für ableitende Arbeiten verwenden.
(e) Sofern in der Dokumentation nichts anderes angegeben ist, dürfen Sie keine
in der Software enthaltenen Bibliotheksdateien darstellen, ändern,
vervielfältigen oder verteilen. In den Fällen, in denen die Dokumentation die
Darstellung der Bibliotheksdateien erlaubt, dürfen Sie die Bibliotheksdateien
nicht als selbstständige Elemente verteilen, d. h. die Bibliotheksdateien dürfen
nicht den Primärwert des verteilten Produkts darstellen. Lesen Sie die mit den
Bibliotheksdateien gelieferten Readme-Dateien, um zu prüfen, welche Rechte
Ihnen in Verbindung mit dem jeweiligen Material zustehen. Die Bibliotheks-
dateien dürfen nicht für die Produktion von beleidigendem, diffamierendem,
betrügerischem, unanständigem, obszönem oder pornografischem Material
oder für andere illegale Zwecke verwendet werden. Sie dürfen die Bibliotheks-
dateien oder davon abgeleitete Arbeiten nicht registrieren lassen oder dafür
Rechte beanspruchen.
(f) Sie verpflichten sich, die Software nur so zu verwenden, dass alle geltenden
Rechte der Gerichtsbarkeit eingehalten werden, unter der Sie die Software
verwenden, einschließlich geltender Urheberrechte und anderer Rechte für
geistiges Eigentum.
4. COPYRIGHT. Die Software und alle Rechte, einschließlich der entsprechenden
Eigentumsrechte, gehören ohne Einschränkungen Nokia und/oder seinen
Lizenzgebern und Tochtergesellschaften und sind durch internationale
Vertragsbestimmungen und alle anderen geltenden nationalen Gesetze des
Landes, in dem die Software verwendet wird, geschützt. Struktur, Organisation
und Code der Software sind wertvolle Geschäftsgeheimnisse und vertrauliche
Informationen von Nokia und/oder seinen Lizenzgebern und Tochtergesell-
schaften. Sie dürfen die Software nicht kopieren.
5. VERTRAGSLAUFZEIT. Dieser Vertrag tritt am Tag der ersten Verwendung des
digitalen TV-Receivers von Nokia in Kraft. Sie können diesen Vertrag jederzeit
beenden, indem Sie den digitalen TV-Receiver von Nokia und das gesamte von
Nokia bereitgestellte zugehörige Material auf eigene Kosten zurückgeben. Sie
verlieren Ihre Rechte als Endbenutzer automatisch und mit sofortiger Wirkung
ohne Benachrichtigung seitens Nokia, wenn Sie Bestimmungen des
vorliegenden Vertrags nicht einhalten. In diesem Fall müssen Sie den digitalen
TV-Receiver von Nokia und das zugehörige Material sofort auf eigene Kosten an
die Verkaufsstelle zurückgeben.
6. KEINE WEITEREN VERPFLICHTUNGEN. Aus diesem Vertrag resultieren keine
anderen Verpflichtungen für Nokia als die ausdrücklich hier genannten.
7. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG. SOWEIT ES DAS GELTENDE RECHT ERLAUBT,
ÜBERNEHMEN NOKIA, SEINE FIRMENMITARBEITER, LIZENZGEBER ODER
TOCHTERGESELLSCHAFTEN IN KEINEM FALL DIE HAFTUNG FÜR GEWINNEINBUSSEN,
EINNAHMEVERLUSTE, VERKAUFSAUSFÄLLE, DATENVERLUSTE ODER BESCHAFFUNGS-
KOSTEN FÜR ERSATZWAREN ODER -LEISTUNGEN, SACHSCHÄDEN, PERSONEN-
SCHÄDEN, GESCHÄFTSUNTERBRECHUNGEN, VERLUST VON GESCHÄFTSDATEN SOWIE
FÜR SÄMTLICHE SPEZIELLEN, DIREKTEN, INDIREKTEN, BEILÄUFIGEN, WIRT-
SCHAFTLICHEN, STRAFE EINSCHLIESSENDEN ODER SONSTIGEN SCHÄDEN, UNAB-
HÄNGIG DAVON, WIE DIESE SCHÄDEN VERURSACHT WURDEN UND OB SIE AUS EINEM
VERTRAG, AUS EINER UNERLAUBTEN HANDLUNG, AUS FAHRLÄSSIGKEIT ODER EINEM
ANDEREN HAFTUNGSGRUND, AUS DER VERWENDUNG DER SOFTWARE ODER DER
UNFÄHIGKEIT, DIE SOFTWARE ZU VERWENDEN, RESULTIEREN, SELBST WENN NOKIA
ODER DIE LIZENZGEBER ODER TOCHTERGESELLSCHAFTEN ÜBER DIE MÖGLICHKEIT
DERARTIGER SCHÄDEN UNTERRICHTET WURDEN. IN EINIGEN LÄNDERN ODER
RECHTSSPRECHUNGEN IST KEIN HAFTUNGSAUSSCHLUSS, MÖGLICHERWEISE JEDOCH
EINE HAFTUNGSBEGRENZUNG ZULÄSSIG, SO DASS IN DIESEN FÄLLEN NOKIA, SEINE
FIRMENMITARBEITER, LIZENZGEBER ODER TOCHTERGESELLSCHAFTEN EINE HAFTUNG
BIS ZU EINEM BETRAG VON 50 US-$ ÜBERNEHMEN.
Kein Teil dieses Vertrags stellt eine Beeinträchtigung der gesetzlichen Rechte
der Verbraucher dar. Nokia handelt im Namen seiner Firmenmitarbeiter und
Lizenzgeber oder Tochtergesellschaften zum Zwecke der Ablehnung, des
Ausschlusses und/oder der Einschränkung von Verpflichtungen und Haftungen
wie in vorliegender Klausel 7 beschrieben, jedoch in keiner anderen Hinsicht
und zu keinem anderen Zweck.
8. AUSFUHRÜBERWACHUNG. Die Software, einschließlich der technischen Daten,
enthält kryptografische Software, die der Ausfuhrüberwachung nach den
Ausfuhrbestimmungen der USA ("U.S. Export Administration Regulations", EAR)
unterliegt, und kann der Ein- und Ausfuhrüberwachung anderer Länder
unterliegen. Die EAR verbieten die Verwendung der Software und der
technischen Daten von einem Endbenutzer der Regierung, der im Folgenden
genauer definiert wird, wenn keine Lizenz der Regierung der Vereinigten
Staaten von Amerika vorliegt. Ein Endbenutzer der Regierung ist in Teil 772 der
EAR wie folgt definiert: "Jede ausländische zentrale, regionale oder lokale
Regierungsstelle, Agentur oder andere Einrichtung, die staatliche Funktionen
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